Autor: Dr. Thomas Storch

25.09.2017 Gerichte entscheiden zugunsten von Dieselbesitzern! Der Abgasskandal ist in aller Munde. Betroffen sind bisher vor allem Besitzer von Dieselmodellen des VW-Konzerns (VW, Audi, Skoda, Seat, Porsche), wobei Audi und Porsche bewusste Mauscheleien immer noch bestreiten. Der Skandal besteht im Wesentlichen darin, dass Software eingesetzt wurde, die Testergebnisse verfälscht. Auf Prüfständen stößt der manipulierte Wagen weiterlesen…

07.09.2017 Goldträume geplatzt! Die sogenannte BWF-Stiftung verkaufte gutgläubigen Anlegern Anlagemodelle, die auf Gold basierten. Die brauchbaren Informationen, die den Anlegern gegeben wurden, waren dünn, die Versprechen aber umso größer.Zwei Modelle wurden angeboten: Entweder konnten die Anleger die Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) beauftragen, Gold zu kaufen und einzulagern. Eigentümerin blieb die BWF-Stiftung. Oder die Anleger weiterlesen…

02.08.2017 Verbraucherzentrale legt Rechtsmittel ein Wie die Verbraucherzentrale (VZ) Sachsen-Anhalt in einer Pressemitteilung berichtet, hatte zuerst die Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld und danach die Kreissparkasse Stendal hoch verzinste Sparverträge aus früheren Zeiten gekündigt.Das Besondere an den sogenannten „S-Prämiensparen flexibel“ Verträgen ist, dass Sparer in den Anfangsjahren geringe Zinsen und wenn überhaupt einen kleinen Bonus bekamen, diejenigen, die weiterlesen…

05.07.2017 BGH erachtet formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen als unzulässig. Zu diesem Thema haben wir eine Sonderseite eingerichtet:  http://www.firmenkredit-gebühren.de/geld-zurueck-bei-firmenkrediten.html Pressmitteilung des BGH:  „Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen weiterlesen…

28.06.2017 Kammergericht findet deutliche Worte – Versicherung nimmt Klage zurück. In dem von der DEURAG Deutsche Rechtsschutz-Versicherung AG angestrengten Verfahren hatte diese dem Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht Dr. Storch vorgeworfen, in einem Schrottimmobilienfall eine von Anfang an aussichtslose Klage erhoben zu haben. Damit sollte der Rechtsanwalt – nach Auffassung der DEURAG – seine Mandantin weiterlesen…

19.05.2017 Belehrung prüfen Viele Autokonzerne bieten eine Vollfinanzierung des Autokaufs an. Die entsprechenden Kredite waren und sind wie alle anderen Verbraucherkredite mit einer Widerrufsbelehrung zu versehen. Soweit es Immobilienkreditverträge betrifft, hat sich herumgesprochen, dass Darlehensverträge, die eine nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung (später auch Widerrufsinformation genannt) aufweisen, auch noch mehrere Jahre nach Vertragsschluss widerrufen werden können. Mittels weiterlesen…

18.05.2017 Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat mit Allgemeinverfügung vom 08.05.2017 die Vermarktung und den Verkauf von sog. CFDs mit Hebelwirkung an Privatkunden untersagt. Zahlreiche Aufsichtsbehörden in anderen Ländern Europas hatten sich vorher zu diesen Geschäften ebenfalls kritisch geäußert.CFDs sind finanzielle Differenzgeschäfte zwischen Anlegern und Anbietern. Das Geschäft baut auf einem abstrakten Wert auf, dem weiterlesen…

17.05.2017 Bundesgerichtshof entscheidet Der Bundesgerichtshof (BGH) wird laut eigener Pressemitteilung am 04.07.2017 in drei Verfahren entscheiden, ob Banken bei Abschluss von Darlehensverträgen mit Unternehmern zu Unrecht Bearbeitungsentgelte verlangt haben. Nach der Pressemitteilung wurden die Darlehen von den Unternehmern im Zeitraum 2004 bis 2011 abgeschlossen. Geklärt ist, dass Banken von Verbrauchern keine Bearbeitungsentgelte verlangen dürfen. Auf weiterlesen…

02.05.2017 Kammergericht entscheidet zugunsten von Verbrauchern Viele deutsche Verbraucher und Anleger sind unzufrieden mit der Rendite ihrer Lebensversicherungen. Meist war bei Abschluss mehr versprochen und vorgerechnet worden als später tatsächlich erwirtschaftet wurde. Da für die Rente zunehmend privat vorgesorgt werden muss, ist diese Entwicklung für viele problematisch. Lange war es nur möglich, Lebensversicherungen zu kündigen weiterlesen…

09.01.2017 Kündigungen sind angreifbar Viele Verbraucher, die mit Volksbanken Raiffeisenbanken oder Sparkassen gut verzinste Sparpläne vereinbart haben, bekommen zu ihrer Überraschung Kündigungen seitens der Banken. Die Banken berufen sich dabei auf bestimmte, teilweise erst nachträglich geänderte Vertragsbedingungen. So kündigte z.B. die Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg ihren Kunden den mit drei Prozent verzinsten „VR Sparplan 3+“ und weiterlesen…